Sie sind hier:

Hochholz-Kapellenbruch

Haushaltsplan 2017

Feuerwehr

Antrag Katastererstellung

Haushaltsplan 2016

Abwassersatzung

Jahresrechnung 2015

Jahresrechnung 2014

Schulentwicklung - Gesamtkonzept

Arbeitsgruppe Schulentwicklung

Haushaltsplan 2015

Neuer Gemeinderat

Stellungnahmen der Fraktion

Jahresrechnung 2013

Kinderbetreuung

Bauleitplanverfahren "Sauermichel"

Gebührensatzung Mälscher Markt

Feuerwehrbedarfsplan

Lob für die Bücherei

Tag des Lehrschwimmbeckens

Antrag der Vogelfreunde

Lehrschwimmbecken

Robert Krippl - Goldene Ehrennadel

Funkmasten am Letzenberg

Ehrenring der Gemeinde für Walter Kenz

Suchen nach:

Allgemein:

Startseite

Badnerlied

T E R M I N E

Mälscher Fastnachtsschlager

Kontakt

Mitglied werden

Impressum

Stellungnahme zur Jahresrechnung 2013

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,



die CDU-Fraktion hat sich mit der vorgelegten Jahresrechnung 2013 befasst. Wir danken der Verwaltung – namentlich Ihnen Frau Wacker und Frau Bender - für die umfangreiche, ausführliche und informative Vorlage.

Oberstes Ziel einer nachhaltigen Haushaltspolitik ist es, dass wir die notwendigen finanziellen Mittel, die wir für die Aufgaben-erfüllung brauchen auch erwirtschaften, Schulden abbauen und Rücklagen bilden können. Dieses Ziel wurde mit der vorgelegten Jahresrechnung erreicht.
Aufgrund der verbesserten Einnahmesituationen, die in diesem Umfang bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch nicht abzuschätzen waren, konnte insgesamt eine Verbesserung von ca. 730.000 Euro erreicht werden. Ebenso trugen die Einsparungen im Bereich der Umlagezahlungen und im gesamten Bereich des Haushaltes zu einer Verbesserung der Finanzsituation bei. Unterm Strich kann man feststellen, dass sparsam und wirtschaftlich gearbeitet wurde.
Im VwH konnten 678.000 Euro mehr erwirtschaftet als geplant und dem VmH (Vermögenshaushalt) zugeführt werden. Eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage – unserem Sparstrumpf – wurde nicht benötigt. Im Gegenteil, es konnten ca. 36.00 Euro dem Sparstrumpf zugeführt werden. Auf der hohen Kante liegen jetzt über 2 Mill. Euro. Ein finanzielles Polster, das wir für die Finanzierung der kommenden Jahre benötigen werden.
Die Netto-Investitionsrate, ein wichtiges Merkmal für die kommunale Eigenfinanzierungskraft, liegt bei 531.000 Euro. Ein Wert, mit dem wir zufrieden sein dürfen.
Die gesetzlichen Vorgaben nach § 20 und § 22 der GemHVO konnten erfüllt werden. Eine Nachtragssatzung musste für 2013 nicht erlassen werden und die Deckung der Ausgaben war zum Zeitpunkt der Bewirtschaftung gewährleistet.
Erfreulich ist auch, dass die Pro-Kopf-Verschuldung auf 745 Euro gesenkt werden konnte.
Die kostenrechnenden Einrichtungen der Gemeinde (Letzenberghalle, Reblandhalle, Wohngebäude, Zehntkeller, Bestattungswesen, Abwassergebühren) belasten - bis auf die Nahwärmeversorgung – den Haushalt mit unterschiedlichen Deckungsgraden. Hier liegt ein Gesamtzuschussbedarf von 752.000 Euro vor, um die laufenden Kosten abzudecken. Erfreulich ist aus unserer Sicht, dass beim Lehrschwimm-becken der Kostendeckungsgrad und die Zahl der Benutzer gesteigert werden konnten. Wer die Berichte in der Presse in den letzten Wochen über die Badeunfälle verfolgt hat, weiß wie lebenswichtig Schwimmen lernen sein kann. Es ist daher gut, dass wir das Lehrschwimmbecken saniert haben und das Angebot „Schwimmen“ für unsere Kinder machen können. Ein Dank an dem Förderverein SchwiMmm, der das Projekt „Schwimmfix“ finanziell unterstützt.

Bei der Abwasserbeseitigung erreichen wir einen Deckungsgrad von 83,3%, was mit der Gebührenerstattung durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zusammenhängt. In den kommenden Jahren sollte sich die Deckung wieder bei 100% einpendeln.

Nicht alle geplanten Baumaßnahmen konnten im Jahr 2013 abgeschlossen werden, deshalb wurden bei den Einnahmen 688.000 und bei den Ausgaben 1.364.000 Euro in das Jahr 2014 übertragen. Sie sind aber im Rechnungsergebnis erhalten.

Bei der Ortssanierung wurden von der Gemeinde einige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir wünschen uns von der privaten Seite hier noch etwas mehr Schwung, denn es stehen bis zum Ende des Bewilligungs-zeitraums 2019 noch genügend finanzielle Mittel zur Verfügung.

Zusammenfassend darf ich feststellen: Uns liegt eine Jahresrechnung vor, die in ihrem Ergebnis besser ist, als die Plandaten des Haushaltes und das ist ein erfreuliches Zeichen. Trotz dieses positiven Trends sind wir uns bewusst, dass die Sozialausgaben und die Ausgaben für die Unterhaltung und die Sanierung von gemeindlichen Einrichtungen ansteigen werden. Daher sollten wir auch für die Zukunft nach dem Motto handeln: Wir orientieren uns an den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde und die Hauswirtschaft muss sparsam und wirtschaftlich gestaltet werden.
Stolz dürfen wir darauf sein, dass die infrastrukturelle Ausstattung unserer Gemeinde ganz hervorragend ist. Dass besonders die Ausstattung unserer Schule und die Betreuungsangebote für unsere Kinder, die Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit vorbildlich sind.

Die CDU-Fraktion dankt allen, die dazu beigetragen haben, dass wir im abgelaufenen Haushaltsjahr wieder ein gutes Stück vorangekommen sind: Das sind in erster Linie die Bürgerinnen und Bürger sowie die Firmen und Gewerbetreibenden, die pünktlich ihre Steuern gezahlt haben. Dank auch dem Bürgermeister und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, welche die Vorgaben und Beschlüsse des Gemeinderates umgesetzt haben.

Die CDU-Fraktion stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 zu.
Robert Krippl