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Stellungnahme Jahresrechnung 2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Frau Wacker, Herr Herrmann, meine Damen und Herren,

uns liegt die erste Jahresrechnung vor seit Sie Frau Bürgermeisterin die Amtsgeschäfte übernommen haben. Damit wird Rechenschaft abgelegt über den ersten Haushaltsplan, den Sie in Zusammenarbeit mit der Verwaltung dem Gemeinderat vorgelegt haben.

Es ist ein ordentliches und gutes Ergebnis, das sich sehen lassen kann. In unseres Haushaltsrede zum Plan 2015 hat die CDU-Fraktion betont, dass der Haushaltsplan in einigen Positionen „Spielräume für Entscheidungen“ lässt, die an aktuelle und veränderte Situationen angepasst werden können. Der vorliegenden Jahresrechnung nach, haben sie und die Verwaltung diese Spielräume genutzt, um ein positives Ergebnis zu erzielen.

Die einzelnen Zahlen hat Frau Wacker gerade ausführlich vorgetragen und wo es nötig war erläutern. Ich möchte daher auf das Zahlenwerk nicht näher eingehen.

Aus Sicht der CDU-Fraktion sind folgende Punkte wichtig:

1. Im Verwaltungshaushalt konnte ein Plus von knapp über 1 Mill. erwirtschaftet werden.

2. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes mussten wir nicht die Rücklagen angreifen, sondern können unserem Sparstrumpf (Allg. Rücklage) einen beträchtlichen Betrag zuführen.

3. Es musste im Jahr 2015 kein Nachtragsplan erstellt werden.

4. Die Verschuldung konnte verringert werden und die Pro-kopf-Verschuldung ging auf 650.- Euro zurück. Die Tilgungsraten für Darlehen konnten erhöht werden.

5. Die Zahlungsliquidität war stets gesichert. Die Aufgabenerfüllung und die Bewirtschaftung gelangen im erwünschten Umfang und die Pflege und Instandhaltung des gemeindlichen Vermögens war gewährleistet.

6. Anführen muss man aber auch, dass nicht alle Baumaßnahmen abgeschlossen und abgerechnet werden konnten. Diese Haushaltsansätze werden ins Jahr 2016 übertragen. Bei den Einnahmen sind es 572.500 Euro und bei den Ausgaben 591.950 Euro.

Noch eine Anmerkung zu den Betriebskosten für das Hallenbad, die immer wieder Thema bei Haushaltsberatungen sind. Nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) kann sich am Ende der vierten Klasse nur jeder zweite Grundschüler ohne Hilfe über Wasser halten. Die CDU-Fraktion ist stolz darauf, dass sie diesem Trend mit der Zustimmung zur Sanierung und Erhaltung des Lehrschwimmbeckens entgegenwirkte. Unter der Mitwirkung von Schwimm-fix wird ein kindgerechter Schwimmunterricht an unserer Grundschule angeboten.
Der deutsche Städte- und Gemeindebund, die Schwimmverbände, der Landessportbund und viele Pädagogen betonen, dass Schwimmen ein unverzichtbarer Bestandteil des Bildungsauftrages ist. Wie Lesen und Schreiben sollte jedes Kind auch Schwimmen können. Deshalb sind Lehrschwimmbecken auch ein wichtiger Bestandteil der örtlichen Daseinsvorsorge. Schwimmen ermöglichen, Bäder erhalten auch wenn jeder Schwimmbetrieb zugleich ein Zuschussbetrieb ist, so die Meinung der Experten und Fachleute.“ Je größer die Zahl derer, die in der Schule das Schwimmen nicht mehr lernen können, desto größer die Gefahr von schweren Badeunfällen".

Zusammenfassung: Uns liegt eine Jahresrechnung vor, die in ihrem Ergebnis besser ist, als die Plandaten des Haushaltes und das ist ein erfreuliches Zeichen. Trotz dieses positiven Trends sind wir uns bewusst, dass die Sozialausgaben und die Ausgaben für die Unterhaltung und die Sanierung von gemeindlichen Einrichtungen ansteigen werden. Daher sollten wir auch für die Zukunft nach dem Motto handeln: Wir orientieren uns an den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde und die Hauswirtschaft muss sparsam und wirtschaftlich gestaltet werden.
Stolz dürfen wir darauf sein, dass die infrastrukturelle Ausstattung unserer Gemeinde ganz hervorragend ist.

Die CDU-Fraktion dankt allen, die dazu beigetragen haben, dass wir im abgelaufenen Haushaltsjahr wieder ein gutes Stück vorangekommen sind.

Die CDU-Fraktion stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 zu.

Rob. Krippl