Stellungnahme der CDU-Fraktion – GR-Sitzung am 23.10.2018
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
vergleicht man die Plandaten des Haushaltes 2017 mit den uns vorliegenden Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 so muss man feststellen, dass es keine Punktlandung ist! Und das ist aus Sicht der CDU-Fraktion gut so! Denn alle Befürchtungen, welche die FWV-Fraktion in ihrer Haushaltsrede angesprochen hat, sind nicht eingetreten. Das „düstere Szenario“ (wie es in der RNZ stand) ist nicht eingetroffen. Im Gegenteil!
Gegen alle Prognosen konnten im Verwaltungshaushalt (VwH) die notwendigen Einnahmen erwirtschaftet werden, um die Ausgaben zu decken! Wir mussten keine Gelder aus dem Vermögenshaushalt und der Allg. Rücklage entnehmen, sondern konnten 1,4 Mill auf die hohe Kante legen und auf die Aufnahme von Krediten verzichten. Die Gesamtverschuldung ist nicht wie befürchtet gestiegen („Die Plandaten lassen uns erschaudern“, FWV), sondern konnte gesenkt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 512.- €, einem Wert, den wir schon lange nicht mehr erreicht haben.
58,3% des VwH konnten wir aus eigener Steuerkraft stemmen. Die erreichte Netto-Investitionsrate, die bei 1,6 Mill liegt, ist ein wichtiges Merkmal für die Eigenfinanzierungskraft der Gemeinde. Sie ist die „freie Spitze“, der Spielraum für neue Investitionen.
Die CDU-Fraktion war bei ihrer Haushaltsrede zum Plan 2017 schon optimistisch und sah keinen tiefschwarzen Finanzhimmel über Malsch, der sich nur über Ersatzdeckungsmittel (neues Bauland) aufhellen lässt!
Die vorliegende Jahresrechnung hat die nachhaltige Bewirtschaftung der Finanzmittel bestätigt. Sie belegt, dass die Gemeinde neben ihren Pflichtaufgaben auch die vielen Freiwilligkeitsleistungen in der Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit erfüllen konnte. Dies wird uns auch in den kommenden Jahren gelingen, wenn wir weiterhin mit Augenmaß wirtschaften.
Wir nehmen 4,8 Mill aus der Allg. Rücklage und einen rechnungsmäßigen Kassenvorrat von 5 Mill als liquide Mittel in die kommenden Jahre mit.
Der CDU-Fraktion ist aber auch bewusst, dass uns dieses gute Ergebnis nach den Regeln der Haushaltssystematik in 2 Jahren höhere Umlagen und weniger Zuschüsse bescheren wird. Darauf werden wir uns in den kommenden Haushaltsberatungen einstellen und vorbereiten müssen.
Fazit für die Jahresrechnung 2017: Ein ordentliches und gutes Ergebnis, das sich sehen lassen kann und uns optimistisch in die Zukunft blicken lässt.
Wir danken der Verwaltung – namentlich Ihnen Frau Wacker und Ihrem Team- für die umfangreiche, ausführliche und informative Vorlage
Die CDU-Fraktion dankt allen, die dazu beigetragen haben, dass wir im abgelaufenen Haushaltsjahr wieder ein gutes Stück vorangekommen sind.
Die CDU-Fraktion stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 zu.
Robert Krippl, für die CDU-Fraktion